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Deutschland

Montag, 23.11.2009

Polizei ermittelt gegen Algerier wegen Hakenkreuz-Schmierereien

DRESDEN. Die jüngsten Hakenkreuz-Schmierereien an der Synagoge in Dresden gehen offenbar auf das Konto eines Algeriers. Wie die Dresdner Staatsanwaltschaft und das sächsische Landeskriminalamt am Montag mitgeteilt haben, wurde der 39jährige Mann aufgrund von Videoauswertungen und Zeugenaussagen am Samstag festgenommen.

Der Tatverdächtige sei „bisher noch nicht mit politisch-motivierten Straftaten polizeilich in Erscheinung getreten“. Er soll am Abend des 7. Novembers an der Außenmauer des Gemeindezentrums der Jüdischen Gemeinde antisemitische und verfassungsfeindliche Parolen und Schriftzüge aufgebracht haben. Gegen ihn wird nun wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.

Tatverdächtiger auf freiem Fuß

Laut einer Meldung des MDR hatte unmittelbar nach der Tat die „Sonderkommission Rechtsextremismus“ (Soko-Rex) die Ermittlungen aufgenommen. Die Schmierereien bestanden unter anderem aus einem seitenverkehrten Hakenkreuz, einem Gleichheitszeichen sowie einem Davidstern. Nach der Vernehmung wurde der in Dresden lebende Algerier wieder auf freien Fuß gesetzt, da laut Staatsanwaltschaft kein Haftgrund vorliege.

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hatte in einer Pressemitteilung anläßlich des 9. Novembers mit Blick auf diesen Vorfall in Dresden erklärt, daß „Antisemitismus und Volksverhetzung in Deutschland nach wie vor ein ernstzunehmendes Problem“ seien. (vo)

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Charles Henrich aus Berlin

Mittwoch, 25-11-09 16:00

Interessant wäre es mal zu klären ob das Gleichheitszeichen und der Davidstern nicht auch seitenverkehrt waren. Hat möglicherweise niemand bemerkt, weil die spiegelsymmetrisch sind. Und ist ein seitenverkehrtes Hakenkreuz überhaupt eines und als solches zu bezeichnen? Fragen über Fragen. Deutschland im 21. Jahrhundert. Ein Glück, daß ansonsten alles in Ordnung ist und wir keine anderen gravierenden Probleme haben.

letzter Versuch sagt: rechtsvorlinks aus Hamburg

Mittwoch, 25-11-09 11:25

Wir sind Gaza de.sagt:ein seit 19J-JFAbono.
"Tatverdächtiger auf freiem Fuß" zitiert die JF
Ne ne Herr A.Müller, die Ironie liegt in der Hoffnung der Verdächtige sucht das Weite. Er weiß aber genau, ihm wird unter Artenschutz und Migrantenbonus nichts geschehen. Es ist ja nur Vandalismus und das in der Tat.
Der 'Jagd+Angst+Exekutiv §130 verbleibt allein den Biodeutschen vorbehalten welche unter ihresgleichen die Gesinnungsschnüffelei perfektioniert haben. 2005 gab es danach 2957 Verhaftungen, das sind 8 Verurteilungen pro Tag von inhaftierten Meinungsverbrechern.
Claudi Fatima Roth aus Berlin (Zufall ha ha) sei nun nahe gelegt ihre Gesetzesnovelle einzureichen ,welche jedem die Staatsbürgerschaft garantiert der den Geltungsbereich der Volksrepublik EUdSSR betritt. Araber werden hier bevorzugt als Bereicherung wahrgenommen.-spottoff
Wer will liest nach unter: http://plebiszit.blogspot.com/2009/10/nur-ein-leichter-wochenschauer.html

ALON AMSELLEM aus tel aviv

Mittwoch, 25-11-09 08:14

Nein herr Larres, ich bin KEIN Nazi. Ich bin anders.

Bernd Sydow aus Berlin

Mittwoch, 25-11-09 08:11

Kein (echter) Neonazi bzw. Rechtsextremist würde das NS-Hakenkreuz mit dem altindischen Swastika verwechseln. Dies tun aber oft Muslime, die durch solche Schmierereien eine erhöhte Gefahr des Rechtsextremismus (hierzulande) suggerieren wollen.

In diesem Fall - Hakenkreuz gleich Davidstern - war die Botschaft klar: Israel behandelt die Palästinenser im Ghazastreifen (fast ebenso) wie die Nationalsozialisten die Juden im Warschauer Ghetto. Das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun, sondern mit dem Antizionismus bzw. dem Antijudaismus vieler Muslime in Deutschland.

Unsere Polizei und Justiz haben dies noch nicht ganz begriffen, und schon gar nicht der Zentralrat der Juden in Deutschland. Für sie alle gilt: Hakenkreuz = Neonazi.

ALON AMSELLEM aus tel aviv

Dienstag, 24-11-09 21:00

@Kevin-Silvio Novitzki aus koeln,

„Gewalt untergräbt das Fundament der israelischen Demokratie.''

4.11.1995

Kevin-Silvio Nowitzky aus koeln

Dienstag, 24-11-09 06:32

Ich verstehe nicht, warum die Soko Rechtsextremismus ermittelt, wenn es doch ein Gleichheitszeichen zwischen Hakenkreuz und Davidstern gibt.

Der Urheber propagiert keineswegs Nazismus, und ferner wird deutlich, dass er sowohl dem Davidstern als auch dem Hakenkreuz ablehnend gegenueber steht.

Und ein Hakenkreuz in einem negativen Kontext zu zeigen scheint in der BRd mitnichten illegal, sonst waere die gesamte Antifa schon im Knast (und nicht in der Regierung).

Juristisch kann dem Urheber also im Grund nur Sachbeschaedigung vorgeworfen werden.

Udo Larres aus RPL

Montag, 23-11-09 23:09

...also DOCH! Kulturbereicherer eben!

ALON AMSELLEM aus tel aviv

Montag, 23-11-09 20:25

http://www.spiegel.de/international/world/0,1518,504803,00.html

A. Müller aus der Pfalz

Montag, 23-11-09 18:03

Darin liegt schon eine gewisse Ironie. Schmiert ein Deutscher ein Hakenkreuz an das Haus eines Algeriers, ist es eine rechte Straftat, schmiert es ein Algerier an eine Synagoge ist es... ja was eigentlich? Vielleicht sollten sich die Islamisten für ihre Straftaten zwecks eindeutiger Identifizierung der Tätergruppe eigener Symbole bedienen. Oder hat das verwenden von NS-Symbolen bei denen etwa System?

Antisemitismus und Volksverhetzung ist in der Tat ein ernstzunehmendes Problem in Deutschland. Und es wird sich sogar noch vergrößern. Nur werden die "Täter" diesmal keine Deutschen sein!

Martin Heine aus Hannover

Montag, 23-11-09 17:19

Was soll's, statistisch wird das Hakenkreuz eh unter "Straftaten von rechts" fallen. Lustig nur, daß es wieder mal seitenverkehrt war.

Bernd Schmieder aus Berlin

Montag, 23-11-09 17:08

Diese algerischen Nazis ! "Da sollte sich das Volk erheben" würden jetzt die Berufsbetroffenen schreien ! Lichterketten an !
Ach so : NPD-Verbot jetzt !!
(Ich staune ja, daß die sächsische Polizei/Staatsanwaltschaft die Meldung freigegeben hat !)

C.F. Roth aus Berlin

Montag, 23-11-09 16:57

""„Antisemitismus und Volksverhetzung in Deutschland nach wie vor ein ernstzunehmendes Problem“""
Da hat Frau Knobloch wohl recht. Sie hat nicht gesagt, daß es von den Deutschen ausgehen muß!
Daher fordere ich: mehr Geld für den Kampf gegen rechts!!

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